Menschenrechts­kalender

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21.11.2020

2004 - Orangefarbene Revolution in der Ukraine
Bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine kommt es am 21. November 2004 zu einer Stichwahl, die in die "Orangefarbene Revolution", einem mehrwöchigen friedlichen Protest gegen Wahl- und Manipulationsfälschungen, mündet. Der Wahl wurde neben Mehrfachwahl durch dieselben Personen in unterschiedlichen Wahllokalen, vorab ausgefüllten Wahlzetteln und einer Wahlbeteiligung über 100 %, auch die Anzünden von Wahlurnen und das Zählen von Wählerstimmen durch bereits verstorbene Wahlberechtigte, vorgeworfen. Auf Antrag der Opposition befasste sich das Oberste Gericht der Ukraine mit dem Vorwurf der Wahlfälschungen, erklärte am 3. Dezember die Stichwahl für ungültig und ordnete ihre Wiederholung bis zum 26. Dezember an. Das Parlament schuf hierzu am 8. Dezember durch die Änderung des Wahlgesetzes die Voraussetzungen, sodass am 26. Dezember 2004 die Stichwahl wiederholt werden konnte.