Partizipation

Nur wer mitmischt, kann verändern. Wer schweigt und sich ‘raushält, stimmt zu, auch wenn er anderer Meinung ist. Demokratie braucht Einmischung und Beteiligung.  

Partizipation heißt Teilhabe, Beteiligung an Entscheidungen und Meinungsbildungsprozessen. Das kann auf ganz unterschiedlichen Ebenen und auf vielfältige Weise geschehen: durch Teilnahme an Wahlen, an Volksentscheiden, an Demonstrationen, Bürgerforen, Runden Tischen oder Unterschriftenaktionen, durch Mitarbeit in Parteien, Interessensverbänden, Vereinen, Bürgerinitiativen, in der SMV, im Elternbeirat usw.    

Die geringe Wahlbeteiligung als Gefahr für die Demokratie 

Bis in den 80er Jahren betrug die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen meist über 85 Prozent. 2017 lag sie bei 76,2 Prozent. Die Quote bei Landtagswahlen, Kommunal- und Europawahlen ist nochmals - teils - deutlich niedriger und wie im Bund im Laufe der Jahrzehnte gesunken. "Politikverdrossenheit" und die „Partei der Nichtwähler" wurden zu neuen traurigen traurige Schlagwörter und Schreckgespenster der Demokratie. In den letzten Jahren scheint der Abwärtstrend aber gebrochen und die Wahlbeteiligung steigt wieder. 

Ohne Bildung und Information geht es nicht

Wahlen werden zur Farce, wenn man nicht weiß, worüber man abstimmt. Partizipation setzt Information voraus, und zwar unabhängige und kritische Information, sodass ein Meinungsbildungsprozess stattfinden kann. Deshalb ist die Pressefreiheit ein hohes Gut und wird in Diktaturen gefürchtet und beschnitten. Genauso wichtig ist Bildung. Sie ist nicht nur der Schlüssel zu Informationen, sondern auch unentbehrlich dafür, eigene Interessen zu kennen, die Interessen anderer wahrnehmen und mit den eigenen abwägen sowie Folgen von Entscheidungen abschätzen zu können. Bildung schützt vor Populismus und freie, unabhängige Information vor Propaganda.    

Beteiligung schafft Akzeptanz

Demokratie ist ohne Partizipation nicht denkbar. Das liegt nicht nur an dem Grundverständnis, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie den Staat über politische Beteiligung gestalten. Beteiligung schafft ein Zusammengehörigkeitsgefühl, bedeutet die Übernahme von Verantwortung und erhöht die Akzeptanz von Entscheidungen. Beides hält die Gesellschaft zusammen. Das merkt man schon im Kleinen, in der Familie oder in der Schule. Beispielsweise ist die Akzeptanz der neuen Schulordnung viel höher, wenn im Vorfeld die Schüler darüber diskutieren und an den Formulierungen feilen konnten.

Beteiligungsformen außerhalb von Wahlen

In den siebziger und achtziger Jahren gab es Studenten-, Friedens- und Ökobewegungen. Zu ihnen gehörten Partizipationsformen wie Studentenproteste, Ostermärsche oder Sitzblockaden vor Kernkraftwerken und bei Castor-Transporten. Ostermärsche gibt es immer noch, doch die Massen ziehen sie längst nicht mehr an. Trotzdem sind Demonstrationen immer noch wichtige und mächtige Beteiligungsformen: Die „Montagsdemonstrationen“ haben entscheidend zum Untergang der DDR beigetragen, der Protest gegen Harz IV 2004 und die Klimademos 2019 von Fridays for Future hat viele Menschen auf die Straße und die Politik in Zugzwang gebracht.    

Auf kommunaler Ebene gibt es Jugendgemeinderäte, Runde Tische, Zukunftswerkstätten und Bürgerforen, die inzwischen recht gut funktionieren. Bürgerliches Engagement wird eingefordert, gefördert und von vielen angenommen, da es die Möglichkeit bietet, sich projektbezogen und zeitlich begrenzt zu engagieren.  

Neue Möglichkeiten bietet die E-Partizipation – die Teilnahme an Entscheidungsprozessen durch Information, Austausch und Willensbekundung via Internet. Hierzu gehören auch Online-Petitionen und Bürgerbefragungen, die dann ihrerseits wieder Anstoß zu Gesetzesinitiativen geben oder etwa zu kommunalpolitischen Vorhaben führen.

Pro und Contra Volksabstimmung

Immer wieder wird die Frage diskutiert, ob es mehr direkte Demokratie, also Volksabstimmungen auch auf Bundesebene geben sollte. Die Befürworter sehen darin neues Lebenselixier für die Demokratie, andere meinen, dass viele Entscheidungen auf nationaler oder internationaler Ebene zu komplex sind, um in Ja/Nein Antworten gepresst werden zu können und die Bürger überfordern. Außerdem lassen sich direkte Abstimmungen sehr viel stärker emotionalisieren und beeinflussen, sodass die sachliche Argumentation zu kurz kommen kann.